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Ortsrecht der Stadt Vreden

Satzungen und Rechtsverordnungen

Das Ortsrecht beinhaltet die Satzungen und Verordnungen der Stadt Vreden. Ortsrecht (auch bekannt als Gemeinderecht, Kommunalrecht oder Stadtrecht) bezeichnet das von Gemeinden erlassene Recht, das auf eigener oder übertragener Zuständigkeit basiert. Es ist ein zentraler Bestandteil der kommunalen Selbstverwaltung, die in Artikel 28 des Grundgesetzes (GG) sowie Artikel 78 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen (NRW) verankert ist.

Grundlage des Ortsrechts in NRW

In Nordrhein-Westfalen wird das Ortsrecht durch § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) geregelt. Diese Vorschrift ermöglicht es den Gemeinden, ihre Angelegenheiten eigenständig durch Satzungen zu regeln. Dazu zählen unter anderem:

  • Gemeindliche Satzungen: Regeln spezifische Bereiche des öffentlichen Lebens in der Gemeinde.

  • Gebührensatzungen: Bestimmen die Gebühren für gemeindliche Dienstleistungen.

  • Ordnungsbehördliche Verordnungen: Dienen der Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung.

Wichtige Hinweise

Die hier veröffentlichten Informationen zu Satzungen und Verordnungen der Gemeinden dienen ausschließlich der Information. Eine amtliche Bekanntmachung erfolgt an den dafür vorgesehenen Stellen und ist nicht durch diese Webseite ersetzt.

Allgemeine Verwaltung

Ortsrecht
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Copyright: Stadt Vreden
Datei herunterladenHauptsatzung der Stadt Vreden
Hauptsatzung der Stadt Vreden vom 18. Dezember 2012, zuletzt geändert durch Satzung vom 19.12.2023, in Kraft getreten am 01.01.2024
Datei herunterladenGeschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse
Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Vreden vom 14. Dezember 2012, zuletzt geändert durch Ratsbeschluss vom 28. September 2021
Datei herunterladenEhrenordnung (für Rats- und Auschussmitglieder)
Ehrenordnung vom 4. Dezember 1979
Datei herunterladenRichtlinien für die Ehrung und Auszeichnung von Personen und Personengruppen für bürgerschaftliches Engagement
Datei herunterladenFörderrichtlinien der Stadt Vreden für Begegnungen im Rahmen der Städtefreundschaft und für Begegnungen im grenznahen niederländischen Raum.
Der Rat der Stadt Vreden hat am 25.11.2021 die Förderrichtlinien beschlossen.
Datei herunterladenRichtlinien für die Verleihung von Ehrenbezeichnungen "Ehrenratsherr / Ehrenratsfrau"
Datei herunterladenSatzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden
Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Vreden vom 07. Juni 2005, zuletzt geändert durch Satzung vom 23. April 2019, in Kraft getreten am 27. April 2019.
Datei herunterladenSatzung über die Reduzierung der Anzahl der Mitglieder des Rates vom 28. Februar 2018
Datei herunterladenVerwaltungsgebührensatzung der Stadt Vreden
Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Vreden vom 31. Oktober 2018 in Kraft getreten am 16.11.2018.
Datei herunterladen Zuständigkeitsordnung der Stadt Vreden
Vom Rat der Stadt Vreden in seiner Sitzung am 16. Dezember 2005 beschlossen, zuletzt geändert in der Sitzung am 15. Dezember 2023.

Finanzen

Ortsrecht
Finanzen
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Datei herunterladenFeuerwehrsatzung
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Vreden (Feuerwehrsatzung) vom 16. September 2008
Datei herunterladenGebührensatzung zur Friedhofssatzung für die Benutzung des Friedhofs der Stadt Vreden vom 23. Februar 2022
Gebührensatzung zur Friedhofssatzung für die Benutzung des Friedhofs der Stadt Vreden vom 23. Februar 2022, geändert durch Satzung vom 19.12.2023, in Kraft getreten am 01.01.2024
Datei herunterladenGebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Vreden
Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Vreden vom 30. November 2016, zuletzt geändert durch Satzung vom 19.12.2023, in Kraft getreten am 01.01.2024
Datei herunterladenHundesteuersatzung der Stadt Vreden vom 19. Dezember 2023
Hundesteuersatzung der Stadt Vreden vom 19. Dezember 2023, in Kraft getreten am 01.01.2024
Datei herunterladenSatzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Stadt Vreden vom 18. Dezember 2018
Datei herunterladenSatzung über die Erhebung von Marktstandsgebühren
Satzung über die Erhebung von Marktstandsgebühren in der Stadt Vreden vom 27. Juni 1970, zuletzt geändert durch Satzung vom 26.06.2013
Datei herunterladenSatzung der Stadt Vreden über die Erhebung von Gebühren für den Unterhaltungsaufwand für die fließenden Gewässer II. Ordnung
Satzung der Stadt Vreden über die Erhebung von Gebühren für den Unterhaltungsaufwand für die fließenden Gewässer II. Ordnung vom 29. November 2017, zuletzt geändert durch Satzung vom 19.12.2023, in Kraft getreten am 01.01.2024
Datei herunterladenSatzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kanalanschluss-Beiträgen in der Stadt Vreden vom 08. Dezember 2021
Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kanalanschluss-Beiträgen in der Stadt Vreden vom 08. Dezember 2021, zuletzt geändert durch Satzung vom 19.12.2023, in Kraft getreten am 01.01.2024
Datei herunterladenSatzung der Stadt Vreden über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
Satzung der Stadt Vreden über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 19. Dezember 1978, zuletzt geändert durch Satzung vom 19.12.2023, in Kraft getreten am 01.01.2024
Datei herunterladenVergnügungssteuersatzung der Stadt Vreden
Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Vreden (Vergnügungssteuersatzung) vom 6. Dezember 2018

Recht, Sicherheit & Ordnung

Ortsrecht
Recht, Sicherheit & Ordnung
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Datei herunterladenAllgemeinverfügung zur Verbrennung von Schlagabraum
Allgemeinverfügung zur Verbrennung von Schlagabraum auf dem Gebiet der Stadt Vreden vom 30. August 2024
Datei herunterladenAllgemeinverfügung über das Alkoholkonsumverbot am Busbahnhof sowie auf dem „Garten der Ruhe“
Allgemeinverfügung der Stadt Vreden über das Alkoholkonsumverbot am Busbahnhof sowie auf dem „Garten der Ruhe“. Diese Allgemeinverfügung gilt ab dem 01.01.2024 und wird befristet bis zum 31.12.2024.
Datei herunterladenAllgemeinverfügung der Stadt Vreden über das Alkoholkonsumverbot am Busbahnhof sowie auf dem „Garten der Ruhe“
Allgemeinverfügung der Stadt Vreden über das Alkoholkonsumverbot am Busbahnhof sowie auf dem „Garten der Ruhe“. Diese Allgemeinverfügung gilt ab dem 01.01.2025 und wird befristet bis zum 31.12.2025.
Datei herunterladenOrdnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Vreden vom 30. November 2001
Datei herunterladenMarktsatzung für das Gebiet der Stadt Vreden
Marktsatzung für das Gebiet der Stadt Vreden vom 28. Dezember 1982, zuletzte geändert durch Satzung vom 30.11.2001
Datei herunterladenOrdnungsbehördliche Verordnung über die Durchführung von Brauchtumsfeuern (Osterfeuern)
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Durchführung von Brauchtumsfeuern (Osterfeuern) auf dem Gebiet der Stadt Vreden vom 08. November 2021
Datei herunterladenOffenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 13.11.2024
Datei herunterladenOrdnungsbehördliche Verordnung über die Ausübung des Gemeingebrauchs am Berkelsee
Ordnungsbehördliche Verordnung des Kreises Borken über die Ausübung des Gemeingebrauchs am Berkelsee in Vreden vom 15.12.2017
Datei herunterladenSatzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen der Stadt Vreden
Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen der Stadt Vreden vom 11. Juli 2017, zuletzt geändert durch Satzung vom 19.12.2023, in Kraft treten am 01.01.2024

Schule, Jugend, Sport & Kultur

Ortsrecht
Schule, Jugend, Sport & Kultur
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Datei herunterladenRichtlinien zur Förderung der Denkmalpflege
Richtlinien der Stadt Vreden zur Förderung der Denkmalpflege vom 08.05.1990
Datei herunterladenRichtlinien der Stadt Vreden über Ehrungen für hervorragende Leistungen im Bereich Sport oder Kultur
Richtlinien der Stadt Vreden über Ehrungen für hervorragende Leistungen im Bereich Sport oder Kultur vom 16.01.2008
Datei herunterladenRichtlinien zur Förderung des Sports
Letzte Änderung durch Ratsbeschluss vom 15.12.2023, Inkrafttreten am 01.01.2024
Datei herunterladenRichtlinie über die Erhebung von Hallennutzungsgebühren, Stand: 12/2023Stand: 12/2023
Datei herunterladenSchulungsmöglichkeiten und die Bildung von Schuleinzugsbereichen für die Förderschule
Satzung über die Festlegung des äußeren Rahmens der Schulungsmöglichkeiten und die Bildung von Schuleinzugsbereichen für die Förderschule der Stadt Vreden vom 29. September 2021, zuletzt geändert durch Satzung vom 31.05.2022
Datei herunterladenJugendwerk Vreden e.V. Satzung
Satzung vom 14. April 2003, zuletzt geändert durch Beschluss der Mitgliederversammlung vom 27. August 2020
Datei herunterladenSatzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für Offene Ganztagsgrundschulen in der Stadt Vreden vom 10. Juni 2005 (gilt ab dem 01.08.2024)
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für Offene Ganztagsgrundschulen in der Stadt Vreden vom 10. Juni 2005, zuletzt geändert durch Satzung vom 19.12.2023, in Kraft treten am 01.08.2024
Datei herunterladenSatzung für den Denkmalbereich "Ammeloer Kring"
Satzung für den Denkmalbereich "Ammeloer Kring" in der Stadt Vreden vom 25. November 1986

Bauwesen und weitere

Ortsrecht
Bauwesen
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Datei herunterladenEntwässerungssatzung
Abwasserbeseitigungssatzung (Entwässerungssatzung) der Stadt Vreden vom 08. Dezember 2021
Datei herunterladenBetriebssatzung der Stadt Vreden für den eigenbetriebsähnlichen Betrieb "Städtischer Abwasserbetrieb Vreden"
Betriebssatzung der Stadt Vreden für den eigenbetriebsähnlichen Betrieb "Städtischer Abwasserbetrieb Vreden" vom 14. Dezember 2000, zuletzt geändert durch Satzung vom 19.11.2020.
Datei herunterladenFriedhofssatzung für die Benutzung des Friedhofes der Stadt Vreden
Friedhofssatzung für die Benutzung des Friedhofes der Stadt Vreden vom 23. Februar 2022, diese Satzung ist am 25.03.2022 in Kraft getreten
Datei herunterladenAltbausanierungsberatungen
Richtlinien über die Förderung von Altbausanierungsberatungen vom 21. Februar 2006, zuletzt geändert durch Ratsbeschluss vom 23. Februar 2016.
Datei herunterladenSatzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Vreden vom 14. Mai 1986, zuletzt geändert durch Satzung vom 21. Mai 1991.
Datei herunterladenSatzung der Stadt Vreden über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für straßenbauliche Maßnahmen in der Innenstadt
Satzung der Stadt Vreden über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für straßenbauliche Maßnahmen in der Innenstadt vom 20. Dezember 1990.
Datei herunterladenSatzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Vreden vom 14. November 1990
Datei herunterladenSatzung über die Unterschreitung der Maße für Gebäudeabstände an öffentlichen Verkehrsflächen im alten Stadtkern
Satzung über die Unterschreitung der Maße für Gebäudeabstände an öffentlichen Verkehrsflächen im alten Stadtkern der Stadt Vreden gem. § 103 (1) 6 BauO NW vom 14. September 1982.
Datei herunterladenSatzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben)
Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) vom 08. Dezember 2021, die Satzung trat am 1. Januar 2022 in Kraft.
Datei herunterladenSatzung über die Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen
Satzung über die Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a - 135 c BauGB in der Stadt Vreden vom 3. Mai 2001.
Datei herunterladenSatzung über die Abfallentsorgung
Satzung über die Abfallentsorgung vom 07. Dezember 2005, ber. 19. Dezember 2005, am 01. Januar 2006 in Kraft getreten
Datei herunterladenStellplatzsatzung
Satzung vom 21. Dezember 2022, zuletzt geändert durch Satzung vom 20.09.2023
Datei herunterladenSatzung über die Ablösung von Stellplätzen
Satzung über die Ablösung von Stellplätzen ausschließlich für Bauanträge, die nach dem 01.01.2019 vollständig und ohne erhebliche Mängel eingereicht werden vom 19. Dezember 2018, zuletzt geändert durch Satzung vom 20.09.2023.

Ein Einzelhandelskonzept ist Voraussetzung für eine sachgerechte Planung zur Steuerung des gesamtstädtischen Einzelhandels und hat insbesondere folgende Aufgaben bzw. Zwecke:

 

  • Orientierungs- und Beurteilungsgrundlage für sachgerechte Grundsatzentscheidungen im Rahmen der bauleitplanerischen Umsetzung zur Einzelhandelssteuerung und für die Beurteilung von Einzelvorhaben

  • Einschätzung möglicher Auswirkungen einzelner Standortentscheidungen auf die Innenstadt als zentralen Versorgungsbereich und die Nahversorgungsstrukturen im Stadtgebiet

  • Lenkungen von Einzelhandelsentwicklungen auf geeignete Standortentwicklung und Unterbindung städtebaulicher Fehlentwicklungen

  • Planungs- und Investitionssicherheit für Einzelhandel, Investoren und Grundstückseigentümer.

Zentrale Inhalte sind:

  • Leitlinien, Ziele und Ansiedlungsgrundsätze

  • die Abgrenzung des zentralen Versorgungsbereichs Innenstadt

  • das Standortkonzept

  • die Vredener Sortimentsliste

Datei herunterladenEinzelhandelskonzept
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